Leitlinie des Bundesministeriums: BMEL: „Verp...
Leitlinie des Bundesministeriums

BMEL: „Verpackungshersteller sind systemrelevant“

Imago
Julia Klöckner, Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft
Julia Klöckner, Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft

Es ist der erhoffte Rückenwind für die Branche aus Berlin: In der jüngsten Leitlinie des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) werden „Betriebe zur Herstellung von Verpackungen und Verpackungsmaterial für Erzeugnisse“ explizit als kritische und - somit als systemrelevante - Unternehmen der Ernährungsindustrie aufgeführt. Gleiches gelte für die „Zulieferbetriebe und Logistikdienstleister der vorgenannten Unternehmen“.

Die Leitlinien sind mit den Bundesländern und den Ressorts Wirtschaft, Gesundheit und Verkehr abgestimmt. Gegenüber den Bundesländern wurde angeregt, besagte Vorgabe den für die Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz zuständigen Behörden in den Ländern zur Verfügung zu stellen. Aufgrund der föderalen Struktur in Deutschland bleiben die Leitlinien des BMEL eine unverbindliche Empfehlung, wie es aus dem Markt gegenüber verpackungswirtschaft.de heißt.

Dennoch: Die BMEL-Leitlinie ist trotz „Empfehlungscharakter“ aktuell die einzige Grundlage für Auskünfte zur Einordnung einzelner Betriebe. Darüber hinausgehende behördliche Einzelbescheinigungen gibt es in Deutschland nicht; es sei daher davon auszugehen, dass die Leitlinie in allen Bundesländern Anwendung finden werde, heißt es abschließend.
stats